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Verschließt man sich vor den wahren Ursachen?

Unter dem TOP 3 der zurückliegenden Sitzung sprachen wir über den Bericht der Arbeit des Frauenbüros, der nach Beantragung durch die Abgeordnete Frau Moehring und Zustimmung des Kreistages erstellt wurde. 

Mit großem Interesse wurde der vorliegende Tätigkeitsbericht Frauenbüro vom 5. April 2023 gelesen. 

Auf den 32 Seiten wird neben einer Historie der letzten 5 Jahre mit Schwerpunkten auf die Arbeit des Bündnisses für Familie und Beruf auch eine Darlegung der Herausforderungen, Thematiken und Problemen in diesem Bereich vorgestellt. 

Diesem Teil sind 22 von 32 Seiten des Berichtes gewidmet. 

Wie in meiner damaligen Rede am 13. Februar unter TOP 5 zum Antrag ausgeführt, erwarteten wir als AfD mit großer Neugier die Ausführungen zum Punkt 5 „Gewalt gegen Frauen“. 

Mein damaliger Hinweis auf die Entwicklung der „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“, die zeigten, das im Landkreis die Fallzahlen (ua. Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Mißbrauch) von 71 in 2016 kontinuierlich um 170 % auf 191 in 2021 angestiegen sind, fand im Bericht keinerlei Resonanz. 

Obwohl ich auch noch einen dezenten nicht diskriminierenden Hinweis auf mögliche Ursachen dieses enormen Anstieges zur Verfügung stellte, fand ich lediglich die verzagten Hinweise (Zitat S. 25: „Weibliche Genitalbeschneidung und S. 23: „Gewalt im Namen der „Ehre“, Zwangsheirat). 

Will man die wahren Ursachen nicht sehen oder darf es sie nicht geben ? 

Wie will man Frauen helfen und schützen, wenn man die offensichtlichen Ursachen nicht zur Kenntnis nimmt, obwohl die PKS eindeutige Hinweise auf die Täterschaft gibt ? 

Wie will man präventive Maßnahmen effektiv durchführen, wenn man die maßgebliche Ursache nicht zur Kenntnis nimmt ? 

Es ist doch wahrlich kein Geheimnis, dass Männer aus bestimmten kulturfremden Kreisen, die Rechte von Frauen, die unser Rechtstaat garantiert, nicht anerkennen. 

Rede Dr. Andreas Salzmann (AfD) zu TOP 3 KT-Sitzung 15.5.2023 „Bericht Arbeit des Frauenbüros“ 

Die Statistiken der Länder mit den Fallzahlen ua. für Vergewaltigungen, Kinderehen, Ehrenmorden von Frauen sind bekannt. 

Gerade die Länder, aus denen ein Großteil der Migranten und Flüchtlinge bzw. Asylbewerber seit 2015 stammen, z.B. Syrien, Afghanistan, Pakistan, oder Nordafrikanische Länder, führen die Liste der Vergewaltigungen und Mißhandlungen an. 

Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass Jeder, der aus diesen Ländern nach Deutschland gelangt auch solche Straftaten begeht, aber sie stellen empirisch belegt einen deutlich überproportionaler Anteil der Straftäter. 

Auch die zeitliche Korrelation mit dem Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist eindeutig in der PKS zu erkennen. 

Auf dieses Problem hinzuweisen, es offen anzusprechen, ist keineswegs diskriminierend, sondern schlichtweg verantwortungsbewusst. 

Was der Bericht im Bereich Frauenförderung an Gutem belegt, das wird gerade durch das beschriebene Manko ad absurdum geführt. 

Eine Frauenförderung ist doch nur möglich, wenn vorab die Sicherheit von Frauen so gut wie irgendwie möglich gewährleistet ist. 

Die Erstellung des Berichtes hat sich insofern gelohnt, weil das Mißverhältnis von Frauenförderung und Schutz als Dokumentierung des Status Quo, des Teilversagens des Landkreises schriftlich festgehalten wurde. 

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Ablehnung unserer Frage nach Präventivmaßnahmen des LK zum Schutz von Korbacher Frauen vor Übergriffen durch angeblich Schutzsuchende vom Februar diesen Jahres durch den Kreistag. 

Dies und der Bericht lassen uns als AfD-Fraktion daran zweifeln, dass die politisch Verantwortlichem im Kreis die Brisanz der Lage beim Schutz unserer Frauen erkannt haben und verantwortlich mit Schutz- und Präventiv-Maßnahmen handeln werden. 

Wer die unbändige Kraft des überwiegend illegal importierten, soziokulturell inkompatiblem Testosterons, welches sich nach Bedürfnisbefriedigung sehnt, wegen ideologischer Verblendung ignoriert, der macht sich auf eine gewisse Art und Weise zum Mittäter von 

Verbrechen an denen, die wahrhaftig eines Schutzes bedürfen.

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