PKS 2023: Gestiegene Kriminalität durch Migration

Aktuelle Stunde – Konsequenzen aus Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2023, Gestiegene Kriminalität durch Migration

Höchste Zahl Straftaten seit 2016. Signifikanter überproportionaler Anteil von Nicht-Deutschen und Zuwanderern bei den Straftätern.

Bundespressekonferenz Dienstag, den 9. April 2024, Vorstellung der PKS 2023 Bundesinnenministerin (Nancy Faeser) und Landesinnenminister Brandenburg (Michael Stübgen).

Auf die Frage des BILD-Journalisten (Peter Thiele) , „Hat die Migration Deutschland unsicherer gemacht ?“ antwortete die Bundesinnenministerin wie folgt: „Also, zunächst ist der Zusammenhang richtig, dass eine steigende Migration zu mehr Straftaten auch geführt hat. Das hat es.“

Auf die wiederholte Nachfrage des BILD-Journalisten und Bitte um Antwort mit Ja oder Nein, schwieg Frau Faeser und nur Herr Stübgen antwortete mit „Ja“.

Somit steht von höchster verantwortlicher Stelle nun fest, dass genau das eingetreten ist, vor dem die AfD seit Jahren eindringlich gewarnt hat. Auch die PKS für Hessen und den Landkreis liegen vor und bestätigen den Anstieg von Straftaten.

Die Statistiken belegen, dass
1. der Anteil Nichtdeutscher und Zuwanderer als Straftäter überproportional zum Anteil an der Bevölkerung ist (41% der Täter bei 15% Anteil in der Bevölkerung) und
2. der Anstieg von Nichtdeutschen und Zuwanderern als Straftäter von 2022 auf 2023 um (17,8%/29,8%) gegenüber Passdeutschen (1%) extrem zugenommen hat.
Die Kriminalität von Doppelpässlern wird nicht statistisch erfasst, was das Bild zusätzlich verschlechtert.

Es wird also höchste Zeit, dass auch der Landkreis Konsequenzen zieht. Die Zeit des Ignorierens, Schönredens und der Verschleierung dieser unsäglichen Gegebenheiten ist vorbei. Wenn humanitäre Hilfe mit Straftaten in signifikantem Ausmaß vergolten wird, dann muss seitens der für die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung Verantwortlichen sofort gehandelt werden. Die Aufnahme weiterer Zuwanderer ist aus Gründen der Sicherheit der einheimischen Bevölkerung nicht mehr hinnehmbar.

Die AfD Kreistagsfraktion hat mehrfach prophylaktische Anträge gestellt, um die Migration auf ein verträgliches Maß zu begrenzen. Dafür wurden die AfD Abgeordneten von der Altparteien Einheitsfront unter anderem als Asoziale, Rassisten und Fremdenfeinde bezeichnet.

In meiner Kreistagsrede (Goddelsheim) hatte ich in meiner Antragsbegründung auf diese Gefahren eindrücklich hingewiesen. Dazu bedurfte es nur etwas gesundem Menschenverstandes, um die zutreffende Prognose erstellen zu können.

Auch Dr. Andreas Salzmann wies in seiner Kreistagsrede (Bad Wildungen) unter dem TOP Bericht Frauenbüro auf die eindeutigen Hinweise aus der PKS 2022 des LK mit Bezug auf die stark gestiegene Fallzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (im Volksmund schlicht und zutreffender als Vergewaltigung bezeichnet) und deren wahrscheinliche Ursachen (Migration Kulturfremder) hin.

Auch dies wurde von den Abgeordneten der Einheitsfront mit Ablehnung goutiert.

Aber, es geht der AfD nicht um eine Abrechnung oder gar Verdammung der Verharmloser und Wegducker, sondern um die Umsetzung sofortiger Gegenmaßnahmen um eine weitere Eskalation zu vermeiden. Und ich sage es hier und heute klar und deutlich: Wer sich jetzt kommunal immer noch einen schlanken Fuß mit Verweis auf die Rechtslage, unter dem Credo „Wir sind verpflichtet so viele aufzunehmen und zu versorgen, wie uns vom Land zugewiesen werden. Wir haben keine Wahl.“, der trägt die volle Mitverantwortung für jede Straftat, die von einem Zuwanderer, Migranten oder Flüchtling hier in Waldeck-Frankenberg begangen wird.

Sofortiger Aufnahmestopp und sofortige Ausweisung von Nicht Aufenthaltsberechtigten, dass und nichts weniger ist unsere Forderung auch an die Verantwortlichen im Landkreis.

Und noch etwas hat die PKS eindrucksvoll bewiesen. Die grassierende Verschwörungstheorie, dass in Deutschland die größte Gefahr vom Rechtsextremismus ausgeht, ist ein für alle Mal widerlegt.

Und das möchte ich auch noch bemerken, im Vorfeld der Ältestenratssitzung wollte der Vertreter der SPD, Herr Kalhöfer Köchling und der Vertreter der Grünen, Herr Koswig verhindern, dass wir über diese Kriminalstatistik im Kreistag überhaupt sprechen.

Hier kam eine eindeutige Einschätzung und Bewertung von Landrat van der Horst, die uns zeigt, dass er seine Neutralitätspflicht wieder ernst nimmt.

Die Kriminalstatistik lässt uns allerdings auch die Frage stellen, ob die ungezügelte Zuwanderung – und man plant von seiten der Landkreisspitze, weitere feste Unterkünfte für Einwanderer zu bauen, – hier nicht ein Umdenken erfordert?

Wir von der AfD werden Sie immer wieder mit der Realität konfrontieren und sagen Ihnen jetzt schon verbindlich unseren Widerstand zu.

Nie wieder ist jetzt! Nie wieder die Augen vor der Wahrheit schließen!