Große Anfrage z. T. Klimaschutz für die Sitzung am 20.09.2021

Nachfolgend stellen wir Ihnen den Text unserer Großen Anfrage vor:

Auch im Landkreis Waldeck-Frankenberg hat das Umweltthema “Klimaschutz” in den letzten Jahren signifikant an Bedeutung gewonnen. Der Kreistag hat bereits einige Anstrengungen unternommen, um dieses Thema aktiv voranzutreiben. Ein weiterer Antrag zur Verstärkung dieser Bemühungen wurde von Bündnis90/Die Grünen unter dem Titel : „Klimaschutz im Landkreis Waldeck-Frankenberg” am 17. Mai 2021 eingereicht. Dies zeigt unter anderem, dass dieses Thema dem Landkreis wichtig genug ist, um signifikante Ressourcen (Arbeitszeit, Finanzmittel) für Maßnahmen in diesem Bereich zur Verfügung zu stellen.

Als Oppositionsfraktion ist es in der parlamentarischen Arbeit unsere Aufgabe dies kritisch zu begleiten. Es geht um viel Steuergeld, welches zum Nutzen der Allgemeinheit eingesetzt werden soll. Zur kritischen Begleitung zählen wir auch das Hinterfragen von wissenschaftlichen Grundlagen für die dem Klimaschutz zu Grunde liegenden naturwissenschaftlichen Annahmen und Behauptungen (Axiome, Hypothesen). Erst durch gewissenhafte Prüfung mittels Fehlersuche, Falsifizierung oder Verifikation kann sicher gewährleistet werden, dass die auf Annahmen beruhenden Maßnahmen auch im Sinne des Anliegens wirklich wirksam sind.

Das Anliegen ist als sogenanntes “1,5°C Ziel”, der maximalen Erhöhung der mittleren Durchschnittstemperatur der Erdatmosphäre um nicht mehr als 1,5°C in den kommenden Jahren, beschrieben und im Protokoll von Paris in Zusammenarbeit mit der UN-Organisation IPCC politisch so festgelegt worden. Eine der tragenden Hypothesen hierbei ist (u.a. gestützt auf Klimasimulationen des PIK Potsdam) die Annahme, dass bei weiter ungebremstem Anstieg der anthropogenen (menschgemachten) Kohlendioxid (CO2)- Emissionen eine Erhöhung der mittleren Durchschnittstemperatur  in der Erdatmosphäre von 2-5 °C erfolgt. Dieses wird weithin als sogenannter “menschgemachter Klimawandel” oder “globale Erwärmung” bezeichnet.

Um unserer Pflicht als Oppositionsfraktion und als gewählte Kreistagsabgeordnete nachkommen zu können, bitten wir zur Klärung der Sachlage um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie definieren Sie in diesem Zusammenhang den Begriff „Klima“
2. Welches sind die Unterschiede zwischen „Wetter“, „Witterung“ und „Klima“?
3. Welche physikalischen Kenngrößen sind für das Wetter ausschlaggebend?
4. Wie entsteht „Wetter“?
5. Aus welchen gasförmigen Bestandteilen besteht die Luft unserer Atmosphäre?
6. Kohlenstoffdioxid (CO₂) ist z.Zt. mit etwa 0,04 % in der Luft enthalten; am Beginn regelmäßiger Messungen lag der Anteil bei ca. 0,028 %. Wer oder was hat die Vermehrung des CO₂ in der Luft bewirkt?
7. Von den Anhängern der These eines menschgemachten Klimawandels wird behauptet, dass in erster Linie menschliche Aktivitäten (insbesondere die Verbrennung von Kohle, Öl und Erdgas) zu der Steigerung beigetragen haben. Wie hoch (näherungsweise) ist der Anteil tatsächlich?
8. Wenn ca. 95% des emittierten CO₂ (siehe auch Frage 7) aus natürlichen Quellen stammen (Ozeane, Vulkane, Moore,…) : Welche Wirkung entfalten dann Anstrengungen, den Ausstoß des menschgemachten  CO₂ zu reduzieren?
9. Mit welchen Kosten ist dabei zu rechnen?
10. Warum werden dem CO₂ so schädliche Attribute (Klimakiller, Schadgas,…) zugewiesen?
11. Welche positiven Auswirkungen sind mit einem merkbaren  CO₂-Anstieg zu verzeichnen? (Weltweit, aber auch in Deutschland und -falls möglich – auch auf den Landkreis heruntergebrochen)
12. Der sogenannte „Treibhauseffekt“ des CO₂  ist unter Wissenschaftlern sehr umstritten. Wie stark ist die sogenannte Klimasensivität (d.h. die Steigerung der Lufttemperatur) bei einer Verdoppelung des CO₂ -Gehaltes ?- eine Angabe von … bis … ist ausreichend, da hierzu die Berechnungen stark abweichen.
13. Wenn Deutschland bis zum Jahr 2050 seinen CO₂ -Ausstoß um 80 – 90 % gegenüber 1990 reduziert:
    1. Welchem Anteil am weltweiten Ausstoß entspricht dies? (bitte in % und ppm).
    2. Was muss im Landkreis passieren, damit auch hier eine Reduktion um 80 – 90 % erfolgen kann?        
    3. Welche Kosten entstehen dabei?
    4. Wer trägt diese Kosten?
    5. Durch welche Energieträger wird die fossile Energie im Primärenergiebereich (z.B. Heizen) dann ersetzt?
14. Sind die in der Antwort auf Frage 13 e angegebenen Energieträger in der Lage, eine Bevölkerung von 80 Millionen Menschen (oder hier im Landkreis: ca. 150.000 Menschen) zu angemessenen (geringen!) Preisen, sicher und umweltverträglich mit z.B. Wärme zu versorgen?
    1. Wie wird das sichergestellt?
15. Was würde passieren, wenn man alle sogenannten „Klimaschutzmaßnahmen“ einstellen würde?
16. Wer bezahlt die sogenannten Klimaschutzmaßnahmen?
17. Allgemein: Wie geht ein Wissenschaftler vor, wenn er eine neue Hypothese auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht?

Die Beantwortung der Großen Anfrage durch den Kreisausschuss lesen Sie hier auf den Seiten 6 – 10.