Kreistagsfraktion im Kreistag Waldeck‑Frankenberg · Kreishaus Korbach

Bürgersprechstunde nach Vereinbarung

Moralischer und politischer Tiefpunkt unter „Verschiedenes“

Für einen moralischen und politischen Tiefpunkt in der demokratischen Debattenkultur sorgte ein oberpeinlicher Angriffsversuch auf die AfD-Fraktion durch den FDP-Fraktionsvize Jochen Rube. Unsere Fraktionsmitglieder hatte sich zwecks eines Gruppenfotos für unsere Social-Media-Kanäle im Anschluss der Sitzung in blauen Hemden bzw. Blusen gekleidet, plus individuellem Sakko, Blazer, Krawatten, Halstücher etc. In seiner Kurzintervention stellte Rube dazu wahnwitzige Vergleiche zwischen der AfD-Kreistagsfraktion und den Nationalsozialisten im Reichstag her und sprach von „Uniform im Parlament“. Zudem bezichtigte er unsere Abgeordnete Suanne Jahn-Nell die Farben schwarz-weiß-rot an den Schuhen offen zu tragen. In einer persönlichen Stellungnahme stellte sie dies richtig und machte auf das Corporate Design (mit den Farben blau-weiß-rot) der Marke Tommy Hilfiger aufmerksam, von dessen Hersteller ihre Schuhe stammten. Auch unser Fraktionsvize Immanuel Brand wies diese irre Vergleichsziehung umgehend und resolut zurück. Mal davon abgesehen, dass Blau die Parteifarbe der AfD ist (so wie gelb die der FDP) und als freie Bürger man tragen könne, was man wolle , sind Rubes Vergleiche unserer Fraktion mit der Zeit des NS an Geschmacklosigkeit, Respektlosigkeit und Niedertracht kaum zu überbieten. Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Kreistag besteht aus anständigen und arbeitenden Bürgerinnen und Bürgern, die Freude, Tatendrang, Mut und Engagement in ihr Ehrenamt mitbringen. Angriffe dieser Art auf uns werden wir nicht tolerieren, denn dafür haben wir uns nicht aufgestellt. Es gibt sicherlich Wege und Möglichkeiten, seinem Ärger über die fortschreitende politische Bedeutungslosigkeit Luft zu machen. Schläge unter die Gürtellinie wie dieser gehören nicht dazu. Wir hoffen, dass dieser Vorfall einmalig bleibt und drücken zudem unser absolutes Unverständnis für die Entgleisungen des Kollegen aus. Unser Fraktionsmitglied Atalay Sevinc verließ aus Protest gegen Rubes Äußerungen den Sitzungssaal.

Eine Entschuldigung erhoffen wir nicht nur, sondern fordern diese klar ein.

Apropos Kleidung: Beispielsweise trug Brand über dem blauen Hemd eine gelbe Krawatte. Wenn der FDP-Kollege diese haben möchte, muss er nur freundlich danach fragen.

Ihr Anliegen gehört in den Kreistag.

Ob Straßenzustand, Schülerverkehr, Klinikversorgung oder Gebührenbescheid: Schreiben Sie uns. Wir prüfen, ob sich daraus eine Anfrage oder ein Antrag im Kreistag machen lässt.